Jahrgang 60
Nr.6/2006 Dezember
DIE NEUE ORDNUNG

Besprechungen

Auslandseinsätze

Als Anfang der neunziger Jahre die bipolare Weltordnung zerbrach, wurde von nicht wenigen ein nunmehr anbre-chender „ewiger Frieden“ prognostiziert, eine Friedensdividende eingefordert und sogar die NATO für obsolet erklärt. Politische Vertreter der damaligen Op-position forderten selbst die Abschaf-fung der Bundeswehr, da sie annahmen, sie sei nunmehr überflüssig geworden. Von dieser damaligen Euphorie ist heute nicht viel mehr als Ernüchterung übrig geblieben. Es wuchs die Erkenntnis; daß neue, komplexe Risiken unsere Sicher-heit jenseits der Landesgrenzen bedro-hen, denen nur durch eine Neuausrich-tung der deutschen Sicherheitspolitik und der Bundeswehr begegnet werden kann.

Zu Zeiten des Ost-West-Konflikts ende-te unser sicherheitspolitisches Denken an der innerdeutschen Grenze. Der Ge-danke an Bundeswehreinsätze außerhalb des eigenen Landes wurde öffentlich wenig artikuliert. Diese Gedanken blie-ben exklusiven Zirkeln und visionären Vordenkern vorbehalten. Erst mit dem Konflikt auf dem Balkan begann sich das Denken auch in der Gesamtbevölke-rung zu wandeln. Nach heftiger innen-politischer Debatte entschied das Bun-desverfassungsgericht am 12.7.1994, daß Einsätze der Bundeswehr im Rah-men der NATO und EU auf Basis eines UNO-Mandats und Grundlage einer vor¬her eingeholten konstitutiven Zustim-mung des Deutschen Bundestages recht¬mäßig seien.

Andreas Rauch, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn, untersucht auf der Grundlage einer Analyse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik nach 1949 das Auslandsengagement der Bun-deswehr.

Andreas M. Rauch, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Nomos Verlagsge-sellschaft, Baden-Baden 2006.

Dabei zeigt Rauch überzeugend auf, daß die Legitimation der Auslandseinsätze der Bundeswehr letztlich auf die politi-sche Verantwortung Deutschlands, die auf den historischen Erfahrungen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts be-ruht, zurückgeführt werden muß, und es dabei insbesondere auf die Lehren des Zweiten Weltkrieges und das Vermächt-nis des 20. Juli ankomme.

Auf dieser Grundlage begann Deutsch-land Mitte der neunziger Jahre in ver-stärktem Maße damit, Verantwortung im internationalen Krisenmanagement, bei Friedensvorsorge und -absicherung zu übernehmen und militärische Beiträge zu leisten, die seinem politischen und wirtschaftlichen Gewicht entsprachen. Die Zeiten der deutschen „Scheckbuch-diplomatie“ gehörten damit der Vergan-genheit an.

Andreas Rauch zeichnet den deutschen Weg in die sicherheitspolitische Norma-lität unserer Bündnispartner detailliert nach, angefangen bei der deutschen Beteiligung an der UNO-Mission in Kambodscha bis hin zur deutschen Beteiligung an der Anti-Terroroperation „Enduring Freedom“.

Dabei beleuchtet er besonders intensiv die Bundeswehreinsätze im Rahmen der SFOR-, IFOR- und KFOR-Missionen und beschreibt umfassend deren politi-sche Hintergründe und Rahmenbedin-gungen. Dies gilt gleichermaßen für die Situation in der Bundesrepublik Deutschland wie auch im jeweiligen Einsatzland, wobei Rauch auch auf Fragen der Menschenrechte eingeht. Im letzten Abschnitt seines Buches greift Rauch wichtige Einzelaspekte von Aus-landseinsätzen auf und stellt Vergleiche zu den Missionen unserer Verbündeter USA, Großbritannien und Frankreich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts an. Die zivil-militärischen Facetten von Auslandseinsätzen werden von Rauch ebenso thematisiert wie die Militärseel-sorge der Bundeswehr.

Der 11. September 2001 und die hier zum ersten Male offenkundig geworde-ne Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und den islamistischen Fundamentalismus markiert auch in der deutschen Sicherheitspolitik eine deutli-che Zäsur. Eine erste Konsequenz ist die deutsche Beteiligung an der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ sowie bei der Operation ISAF in Afghanistan, die Rauch in seiner Studie abbildet.

Durch den grundlegenden Wandel, die die globale Sicherheitslage mit und nach den verheerenden Anschlägen in den USA und später auf der ganzen Welt erfahren hat, hat sich auch Deutschland folgerichtig im Rahmen seiner internati-onalen Verpflichtungen neu positionie-ren müssen.

Angesichts der gewaltigen Dimension der Ereignisse und der noch nicht ab-schließend umgesetzten Konsequenzen für die Innen-, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird klar, daß der Kampf gegen die asymmetrischen Be-drohungen des internationalen Terroris-mus eine der großen Herausforderungen der Zukunft sein wird. Für die langfri¬stige politische Agenda zeichnet sich daher auch in Deutschland die Notwen-digkeit eines umfassenden Sicherheits-konzeptes ab, in dem Innere und Äußere Sicherheit eng miteinander verschränkt werden.

Im Zusammenhang mit der gegenwärti-gen Diskussion um die Grenzen von Bundeswehreinsätzen im Inland illu¬striert Rauchs Studie auf vielfältige Weise, daß die Bundeswehr im Ausland quasi Einsätze „im Inneren“ durchführt, die sie jedoch in Deutschland wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht durch-führen darf.

Es besteht daher sicherheitspolitischer Diskussions- und Klärungsbedarf, um die Bundeswehr in die Lage zu verset-zen, mit ihren spezifischen Fähigkeiten, die Polizei, Technisches Hilfswerk und Katastrophenschutz nicht haben, zur Sicherheit Deutschlands und seiner Bür¬ger beizutragen.

Dabei wird die Bundeswehr entgegen ideologischen Denkbarrieren eine ge-wichtige Rolle zu spielen haben. Wer sonst sollte Bedrohungen unseres Lan-des aus der Luft oder über See mit Aus-sicht auf Erfolg entgegentreten können? Wer sonst – außer der Bundeswehr – hat im Bereich der ABC-Abwehr schnelle Reaktionskompetenz, kann Atomkraft-werke oder wichtige Industrieanlagen sowie Einflugschneisen von Flughäfen oder auch weiträumige Grenzabschnitte überwachen und sichern?

Das Gleiche gilt für das Herstellen einer schnellen Führungsfähigkeit bei großen Katastrophen und terroristischen Akten.

Rauchs Studie über das vielfältige Ein¬satzspektrum der Bundeswehr im Aus-land lädt nach der Lektüre regelrecht dazu ein, weitergehende Fragen nach dem Einsatz der Bundeswehr zum un-mittelbaren Schutz Deutschlands zu stel¬len und mit Blick auf die asymmetri-schen Bedrohungen unserer Sicherheit lagegerecht zu beantworten.

Erich Vad



Solschenizyn

Der große russische Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Alexander Sol¬schenizyn (Jg. 1918) kann über seine Herkunft hinaus für das 20. Jahrhundert ähnlich zentral gesehen werden wie sein ebenso berühmter Landsmann Fjodor M. Dostojewski für das 19. Jahrhundert.

Alexander Solschenizyn, Zwischen zwei Mühlsteinen. Mein Leben im Exil. Verlag F. A. Herbig, München 2005, 432 S.

Durch seine historisch-literarische Auf-arbeitung der russischen Revolution und ihrer Folgen in „Das rote Rad“ und „Der Archipel Gulag“, aber auch der Ge-schichte der Juden in Rußland („Zwei-hundert Jahre zusammen“), ist er zudem ein einzigartiger Chronist geworden. Nach seiner spektakulären Exilierung 1974 wird er in Ost und West zum Zei-chen des Widerspruchs, zum Mann zwischen allen Stühlen oder – wie er nun den auf „Die Eiche und das Kalb“ (1975) folgenden ersten Band seiner Erinnerungen an die zwanzigjährige Exilszeit übertitelt – „Zwischen zwei Mühlsteinen“. Dem KGB steht nun die Lüge im Westen gegenüber, beide ver-eint im Versuch der Zermürbung eines unbequemen Zeugen. Schon in Zürich beginnt der für den stillen Solschenizyn fast unerträgliche Druck der Medien und Literaturagenten. Die Schweizerische Bürokratie und Neutralitätsideologie, die ihm als Ausländer keine politischen Stellungnahmen erlaubt, erzwingt seinen Weiterzug 1976 über Kanada nach Vermont, der friedlichen Landschaft „bei den fünf Bächen“. Aber auch in den USA wird er Zielscheibe intensiven Mobbings durch Mächtige, die es wie Henry Kissinger und andere Entspan-nungspolitiker mit der Sowjetunion nicht verderben wollen. Die Probleme mit oft voreiligen Übersetzungen wer-den geschildert, sowie aus dem deutsch-sprachigen Bereich die beschämende Rolle des Magazins „Stern“ mit seinem Chefredakteur Nannen, der „National-zeitung“ und des „Spiegel“ dokumen-tiert (im Anhang neben Briefen an ame-rikanische Senatoren u. a. auch ein Brief Solschenizyns an Rudolf Augstein wegen dessen lügnerischen Unterstellungen). Anerkennung finden dagegen die Für¬stenfamilie von Liechtenstein und der Verleger Herbert Fleissner.

Die äußerst spannend zu lesenden, sehr persönlichen Schilderungen des Autors werden gewiß das Interesse für sein epochales Gesamtwerk wieder neu we-cken. Statt ihn in eine national-russische Ecke zu schieben, sollte auch Solscheni-zyns unverzichtbarer Anteil am Zusam-menbruch des Kommunismus und seiner vor allem im Westen verbreiteten Illusi-onen wieder deutlicher erkannt und gewürdigt werden.

Stefan Hartmann

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