Jahrgang 58
Nr. 4/2004 August
DIE NEUE ORDNUNG

Hans-Joachim Veen

Alte Eliten in jungen Demokratien

Alte und neue Führungsgruppen in Mittel- und Osteuropa

Alte Eliten in jungen Demokratien – damit ist eine vielschichtig schillernde Prob-lematik angesprochen, die sich in vier Fragegestellungen näher aufschlüsseln läßt:

1. Welche Rolle spielten die alten Eliten in den demokratischen Transformations-prozessen in Mittel- und Osteuropa Ende der 80iger Jahre? 2. Wie wurden sie nach dem Regimewechsel behandelt, wurden sie abgewickelt oder integriert? 3. Welche Rolle spielen sie heute in den jungen Demokratien in Mittel- und Osteuropa in den wesentlichen Bereichen der Politik, der Wirtschaft, im Sicherheitsapparat und im Felde von Kultur, Wissenschaften und Medien? 4. Welche neuen Eliten konnten sich im Transformationsprozeß entwickeln und welche Rolle spielten sie danach und spielen sie heute in den jungen Demokratien?

Auf diese präzisen Fragen lassen sich allerdings erst wenige präzise Antworten geben. Denn die Eliteforschung in den jungen Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas ist noch in den Anfängen, oft sektoral beschränkt und nur teilweise ausdifferenziert, sie erfaßt auch zumeist nicht das ganze Spektrum der Teileliten, wie wir es aus der Eliteforschung nach amerikanischen und westeuropäischen Standards gewöhnt sind. Ihre Befunde sind demgemäß oft international nur be-grenzt vergleichbar. Am differenziertesten und intensivsten konnte sich zweifellos die empirische Eliteforschung in den neuen Bundesländern im Übergang von der DDR entfalten. Auch in dieser Hinsicht war die DDR ein Sonderfall unter den Transformationsstaaten, sie konnte auch von der hochentwickelten empirisch-sozialwissenschaftlichen Eliteforschung in der Bundesrepublik profitieren.

Eliteforschung ist auf das engste mit der Transformationsforschung verknüpft, die sich in den 90iger Jahren entwickelte und ein reichhaltiges, vielschichtiges und lebendiges Anschauungsmaterial in den Transformationslaboratorien Mittel- und Osteuropas fand, in der noch qualmenden Geschichte des Regimewechsels, des Zusammenbruchs der kommunistischen Regime und des Übergangs zu freiheit-lich-demokratischen und marktwirtschaftlichen Strukturen. Dabei war offenkun-dig, daß die nationalen Transformationsprozesse von Land zu Land höchst unter-schiedlich verlaufen sind und daß die neuen Systeme es mit Blick auf den Grad der erreichten Demokratisierung und der Etablierung parlamentarischer, rechtsstaatli-cher und freiheitssichernder Institutionen und marktwirtschaftlicher Strukturen auch bis heute geblieben sind. Und an dieser Situation haben das jeweilige Ausmaß des Elitenwechsels und Elitenwandels, aber auch der Elitenkontinuität in den Transformationssystemen wesentlichen Anteil.

„Eliten sind zur Führung und Repräsentation der Gesellschaft berufen – wo sie fehlen oder doch dem Anspruch nicht genügen, werden sie zum Problem“, so die bündige einleitende Formulierung in der bis heute viel zitierten Göttinger Disserta-tion von Hans-Peter Dreitzel, einem Schüler Helmut Plessners, über „Elitebegriff und Sozialstruktur“, Stuttgart 1962. Zweifellos haftet dem Elitebegriff bis heute ein gewisse Willkürlichkeit, Verschwommenheit, Vieldeutigkeit, aber auch Umfas-sendheit im Sinne einer idealen „echten“ Elite „der Besten“ an, qualifiziert durch Bildung, Gesinnung, Moral, Wissen, Leistung und Demut. In den kommunisti-schen Staaten war der Begriff der Elite generell verpönt, obwohl das Avantgarde-Verständnis der Kommunistischen Parteien ihm in mehrfacher Hinsicht durchaus entsprach. Um diesen normativen Elitebegriff geht es in den Sozialwissenschaften und der empirischen Eliteforschung jedoch nicht, sondern um einen bescheidene-ren, wertfreien, funktionalen Elitenbegriff, der wesentlich von Pareto, Robert Michels und Max Weber zu Beginn des 20. Jahrhunderts geprägt wurde und der die Führungsgruppen in Staat, Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft bezeichnet. Dieser funktionale Elitenbegriff der Soziologie umfaßt alle jene Personen, die Spitzenpo-sitionen in einer Gruppe, Organisation oder Institution in Staat, Gesellschaft oder Wirtschaft innehaben, die eigene Handlungsspielräume und Entscheidungsfreiheit besitzen, mit denen sie über ihre Gruppenbelange hinaus zur Erhaltung oder Ver-änderung der Sozialstruktur und der sie tragenden Normen unmittelbar beitragen und das Schicksal von Menschen wesentlich mitgestalten, oder die aufgrund ihres Prestiges eine Vorbildrolle für andere spielen können.

Soweit der soziologische, funktionale Elitenbegriff, dessen ältere normative Quali-tät gewissermaßen in Quantität umgeschlagen ist, der sich nur noch im Plural ver-wenden läßt und demgemäß noch Teileliten in Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Medien, Wissenschaft, Kultur, Sicherheitsapparat usw. unterscheidet. Allerdings gelten auch für die modernen Funktionseliten zumindest systemnormative Ansprü-che, nämlich systemadäquat zu handeln, beispielsweise demokratisch als Politiker in einem demokratischen Verfassungsstaat, unabhängig als Journalist in einem offenen Meinungsbildungssystem, gesetzesloyal als Amtsträger in einem Rechts-staat und so fort. Und wo die Eliten diesem Führungsanspruch in ihrem jeweiligen Teil-System nicht gerecht werden, werden sie in der Tat zum Problem.

In der modernen Transformationsforschung wird der Bedeutung von Eliten bei Systemwechseln je nach theoretischem Ansatz unterschiedliches Gewicht beige-messen. Aber dort, wo Akteure im Vordergrund historischer Wandlungsprozesse stehen, sind die Eliten die herausragenden Akteure, nicht etwa die Massen. Re-gimewechsel sind demnach vor allem die Stunde der Eliten. Das Eliteverhalten wird damit geradezu zur „Schlüsselvariablen“ für den Erfolg oder Mißerfolg von Demokratisierungsprozessen in Mittel- und Osteuropa. Nur wenn die Eliten, alte und neue, sich über die grundlegenden Spielregeln der Demokratie verständigen, können sich junge Demokratien erfolgreich konsolidieren. Eliten initiieren Moder-nisierungsprozesse und Systemwechsel, sie bauen die neuen Institutionen, erfüllen sie mit Leben, richten sie aus, stabilisieren sie oder manipulieren sie auch. In histo-rischen Umbruchsituationen sind die Eliten die „Konstrukteure“ der neuen institu-tionellen Ordnungen. Und nach dem Regimewechsel bleiben sie von maßgeblicher Bedeutung für die Stabilisierung demokratischer Institutionen, für die Entwicklung einer demokratischen politischen Kultur, den Aufbau eines politischen Grundkon-senses, für die Einübung einer demokratischen Streitkultur und der Spielregeln für den Machterwerb und den öffentlichen Diskurs, für das Befolgen von Wettbe-werbsregeln in einer marktwirtschaftlichen Ordnung, im Entwickeln von Unter-nehmenskultur, also für die Konsolidierung des Systems insgesamt, politisch, gesellschaftlich, ökonomisch. Kommt eine Verständigung der Eliten über diese Institutionen und Regeln nicht zustande oder zerbricht sie, besteht die latente Ge-fahr des Rückfalls in autoritäre Herrschaftsformen.

Vor diesem generellen Erkenntnishorizont gewinnt die Eliteforschung in den jun-gen Demokratien der postkommunistischen Staaten ihre besondere Aktualität. Denn die Transformationsprozesse sind dort vielfach noch nicht abgeschlossen, die politisch-parlamentarischen und rechtsstaatlichen Institutionen noch nicht überall fest etabliert, vielmehr oft defizitär. Die freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Strukturen sind noch keineswegs gesichert, eine demokratische politische Kultur ist weithin noch nicht eingeschliffen, auch wenn die Oberflächen der Systeme so erscheinen. Statt dessen sind altes Denken, autoritäre Verhaltensmuster von oben und unten, Verharmlosung oder gar Verklärung der kommunistischen Diktatur und nicht zuletzt alte Seilschaften noch vielfach virulent. Um so wichtiger ist die Frage, welche Eliten, genauer: welche Art Eliten die Führung in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft wahrnehmen und in welchem Geiste die neuen demokratisch-marktwirtschaftlichen Ordnungen implementiert werden. Eliteforschung wird so in den jungen Demokratien zur vorausschauenden Demokratieforschung. Letztlich geht es ihr um die Frage: Tragen die gegenwärtigen Eliten in den jungen Demokra-tien, alte oder neue oder beide zusammen, dazu bei, daß diese sich demokratisch und rechtsstaatlich konsolidieren? Oder dazu, daß sich in ihnen neben demokrati-schen Oberflächenstrukturen traditionelle, oligarchische oder autoritäre Grund-strukturen erhalten? Haben wir es in den jungen Demokratien unter Umständen mit unvollständigen oder „defekten Demokratien“ zu tun, besser gesagt: mit nach wie vor autoritär geprägten Systemen?

Wer herrscht also in den jungen Demokratien? In welchem Umfang fand mit dem Regimewechsel nicht nur ein Elitewechsel, der ja über die demokratische Qualität der neuen Eliten allein noch nichts aussagt, sondern darüber hinaus auch ein Elite-wandel im Sinne entsprechender demokratischer Einstellungsveränderungen statt? Unübersehbar ist ja, daß vor allem in Ungarn die alten Eliten, die die kommunisti-sche Diktatur langjährig getragen und gewaltsam verteidigt haben, am Ende selber zu Promotoren der Modernisierung wurden und den Regimewechsel einleiteten. Unübersehbar ist zudem, daß auch die neuen Eliten in Ungarn, in Polen, in der Tschechoslowakei und anderswo sich häufig soziologisch aus dem Kreise der alten rekrutieren, die Kinder der Kader sind, die den privilegierten Zugang zum Bil-dungssystem hatten. Ging es also nur um einen Generationenwechsel der Eliten? Rückten nur die jüngeren Führungskader der mittleren Hierarchieebene des alten Systems auf? Im ökonomischen Strukturwandel der kommunistischen Staaten wuchs, wie wir wissen, überall eine Technokratenelite nach, die ideologisch nicht mehr zu verorten war. Aber auch wirkliche Gegeneliten entstanden in der Agonie des alten Systems, aus den Protest- und Bürgerbewegungen vor allem in Polen, in der Tschechoslowakei und in der DDR. Wie nachhaltig konnten diese neuen Eliten den Regimewechsel mitbestimmen? Schon bei diesen Fragen deutet sich an, daß ein hohes Maß an Differenzierung notwendig ist, um den realen Gemengelagen zwischen alten und neuen Eliten gerecht zu werden. Die Beobachtungen sind durchaus widersprüchlich: Auf der einen Seite grassiert die These von der Konti-nuität der Eliten. Die wundersame individuelle Transformation alter Kader und Polit-Funktionäre in demokratische Politiker und Amtsträger, in loyale Beamte, unabhängige Journalisten und freie Bauern und Unternehmer, ist beispielsweise zum festen Anekdotenbestand über Wendehälse in den neuen Bundesländern ge-worden. Auf der anderen Seite wird beim Aufbau marktwirtschaftlicher Strukturen in Mittel- und Osteuropa ein hochgradiger Elitenwechsel quantitativ und qualitativ bilanziert.

Für Südosteuropa wird wiederum auf eine große Elitenkontinuität und ein sehr begrenztes alternatives Elitenpotential angesichts des Bildungsmonopols der alten Regimeeliten hingewiesen. Zwar habe es einen Elitenwechsel in vielen Spitzenpo-sitionen gegeben. Alternative Gegeneliten seien nur selten aufgestiegen. In die freigewordenen oder im Zuge des institutionellen Wandels neu entstandenen Elite-positionen aufgerückt seien vor allem Funktionäre, Technokraten und Angehörige der Intelligenzija der höheren und mittleren Hierarchieebene im alten System, wobei der Elitenwechsel sich zugleich und vor allem als ein Generationswechsel der Eliten darstellt.

Wie begann es also? Diese Frage führt uns zurück in die Genesis der jüngsten Revolutions- und Demokratisierungsgeschichte der Transformationsstaaten und offenbart alsbald höchst unterschiedliche Interaktionsmuster zwischen alten Re-gimeeliten und neuen Gegeneliten, gelegentlich auch soziale und funktionale Ver-schränkungen zwischen beiden, häufig ein Mit-, Neben- und Gegeneinader alter und neuer Eliten, wie es im realen Leben der Gesellschaften in Umbruchszeiten wohl auch gar nicht anders sein kann. Vieles liegt bis heute im Dunkeln, oft kann der Schleier nur gegen widerstrebende politische Interessen gelüftet werden, die ihrerseits auf das erlahmende öffentliche Interesse setzen.

Den aktuellen Erkenntnisstand der vergleichenden Eliteforschung in Mittel- und Osteuropa bilanzierte im Oktober 2003 ein internationales Symposium der Stiftung Ettersberg, die der vergleichenden Erforschung europäischer Diktaturen und ihrer Überwindung gewidmet ist, in Weimar. In Sichtnähe zum Ettersberg, der mit dem KZ Buchenwald und dem nahtlos nachfolgenden sowjetischen Speziallager Num-mer 2 ein Symbol der doppelten Diktaturerfahrung der Deutschen ist, wurden Elitenwechsel, Elitenwandel und Elitekontinuität in den neuen Bundesländern, in Polen, in Ungarn und Rumänien vergleichend analysiert. Damit wurden vier Trans-formationssysteme ausgewählt, die vier deutlich unterschiedliche Wege der Revo-lution und dementsprechend auch vier unterschiedliche Interaktionsmuster zwi-schen alten und neuen Eliten beim Regimewechsel und danach markieren. Ent-sprechend unterschiedlich fallen auch die Antworten aus. Ich fasse die wesentli-chen Ergebnisse in der gebotenen Kürze zusammen und beginne dabei mit dem Sonderfall DDR, der sich von allen übrigen Fällen dreifach unterschied, erstens: daß er im Zuge einer nationalen Wiedervereinigung stattfand, zweitens: daß es darüber hinaus ein eindeutiges Modell dafür gab, in welche Richtung die Entwick-lung danach in den neuen Bundesländern gehen würde, nämlich das der freiheit-lich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und daß es drittens nur für die DDR auch ein Personalreservoir gab, das über das alte System hinausreichte. Der gewaltige Personaltransfer von West nach Ost hatte grundlegenden Einfluß auf den Elitenwechsel und Elitenwandel in den neuen Ländern. Und das war alles in allem ein Glücksfall. Vergleichbar günstige Rahmenbedingungen, zu denen noch die finanziellen und ökonomischen kommen, gab es in keinem anderen Transfor-mationsland Mittel- und Osteuropas. Dementsprechend waren Elitenwechsel und -wandel im Übergang von der DDR zu den neuen Ländern umfassender als irgend-wo sonst. Bereits der Regimewechsel wurde von einer alternativen Gegenelite, der Oppositions- und Bürgerrechtsbewegung getragen, und in die Spitzenpositionen im neu geschaffenen politisch-parlamentarischen Raum, in der Wirtschaft und in der Wissenschaft rückten weitgehend neue Eliten ein. Bei den Sicherheitseliten muß man differenzieren: Das Ministerium für Staatssicherheit wurde komplett aufge-löst, von den 170.000 Soldaten der Volksarmee wurden weniger als die Hälfte übernommen, von 300 Generälen ganze fünf mit Beraterverträgen befristet weiter-beschäftigt. Demgegenüber wurde die Polizei faßt vollständig übernommen mit der unschönen Folgeerscheinung, daß dort im nachhinein zahlreiche Stasiverstrickun-gen aufgedeckt wurden. Aber auch im Schulsektor sind rund ¾ aller Lehrer geblie-ben mit zum Teil problematischen Folgen für die Aufarbeitung der kommunisti-schen Diktatur, die vielfach ausgeblendet bleibt, und für die affektive Bejahung der wiedervereinigten Bundesrepublik.

Den Gegenpol zum hochgradigen Elitenwechsel und Elitenwandel in den neuen Bundesländern bildet Rumänien mit dem vergleichsweise höchsten Grad an Eli-tenkontinuität. In Rumänien fand vor allem eine Ablösung der einen kommunisti-schen Elite durch eine andere statt, beide stammen aus ganz ähnlichen Herkunfts-gruppen, die nachfolgende Elite befand sich häufig bereits im Vorhof der Macht, zum Teil auch schon in Elitepositionen selber. Alles in allem gab es eine fast bruchlose Kontinuität bis hinein in die Wissenschaften. So war noch bis Mitte der 90iger Jahre kein Mitglied der alten rumänischen Akademie der Wissenschaften ausgeschlossen worden, mit einer Ausnahme postum, Elena Ceauşescu. Die ehe-maligen Angehörigen der Securitate mit über 10.000 Offizieren konnten sich beim Systemwechsel in neuen Positionen in der Wirtschaft als Unternehmer und in den neu gegründeten Parteien einschließlich der Oppositionsparteien rasch und rei-bungslos etablieren.

Auch für Ungarn ist ein hohes Maß an Elitenkontinuität zu verzeichnen, das eng mit der Rolle der Reformkommunisten im Transformationsprozeß zusammen-hängt. In Ungarn waren es ja die Reformer in der kommunistischen Partei selber, die seit der zweiten Hälfte der 80iger Jahre einen kontrollierten Systemwandel betrieben und die ehemalige KP erfolgreich in eine demokratisch-sozialistische Partei transformierten. Zwar mußte die postkommunistische Politikelite anfangs der 90iger Jahre, als die Oppositionsbewegung des Ungarischen Demokratischen Forums regierte, ihre Positionen räumen und Wartestellungen beziehen, 1994 waren die Sozialisten allerdings bereits wieder an der Macht. Demgegenüber ge-lang es nur wenigen Oppositionellen und Dissidenten, die immerhin die ersten demokratischen Parteien gegründet hatten, im neuen System Fuß zu fassen. Aber es entstand mit der „Fidesz“ unter Victor Orban eine neue bürgerliche Volkspartei. In der ungarischen Eliteforschung nach wie vor umstritten ist das Ausmaß des Elitenwechsel in der Wirtschaft. Eine These sagt, daß die über 10.000 Beschäftig-ten des Geheimdienstes, die allesamt 1990 entlassen wurden, sich dort, neben vielen Postkommunisten etabliert hätten. Die andere These behauptet einen weit-gehenden Elitenwechsel durch eine neue technokratisch orientierte Managerelite, die in Ungarn einen „Kapitalismus ohne Kapitalisten“ aufbaue.

Aber jenseits dieser Kontroverse ist der wohl wesentlichste Befund, daß die Frage der Kontinuität der alten Eliten eigentlich zu einer nachrangigen Frage in der öf-fentlichen Diskussion geworden ist. Die Legitimität von Spitzenpositionen in Poli-tik und Wirtschaft wird in Ungarn nicht mehr über die Zugehörigkeit zur alten oder zur Oppositionselite begründet, sondern vor allem durch die Qualität ihres Han-delns hier und heute, sehr pragmatisch also. Ebenso pragmatisch ist man offenbar auch in Polen zur Tagesordnung übergegangen. Geschichtsaufarbeitung ist dort ohnehin eine defizitäre Disziplin, wie sich an den Schwierigkeiten der Arbeit des „Instituts für das nationale Gedenken“ ablesen läßt. Im Zuge der Demokratisierung wanderten die alten Eliten der Nomenklatura in hohem Maße in die Wirtschaft ab, konnten aber auch in kommunalen oder regionalen Positionen den Regimewechsel oft gut überleben. Die Solidarnosc-Bewegung, die eine eigene oppositionelle Elite entwickelt hatte und damit auch in den ersten Jahren das Land regierte, blieb zer-splittert, dem Bewegungsgedanken verhaftet, und konnte sich am Ende nicht als Partei behaupten. Auch in Polen gehörte und gehört die Vergangenheitsbewälti-gung nicht zu den vorrangigen Fragen der öffentlichen Diskussion. Die jüngere Generation der ehemals kommunistischen Eliten ist wieder vielfach bestimmend, die Linksunion der Postkommunisten regiert wieder, und für die Öffentlichkeit ausschlaggebend ist, ob sie das Land wirtschaftlich und politisch voranbringt.

Wesentlich für ein zusammenwachsendes Europa ist für uns Deutsche aber darüber hinaus die Frage nach der Schwerkraft der widerstreitenden politischen und gesell-schaftlichen Tendenzen bei der Rekrutierung der Eliten und dem Mit- und Gegen-einander von alten und neuen: Liegt sie in ihrer grundsätzlichen Westorientierung, pro-europäisch, pluralistisch-demokratisch und marktwirtschaftlich oder in einem neuen Nationalismus, vielleicht antieuropäisch und US-orientiert, vielleicht popu-listisch mit autoritär-plebiszitärem Untergrund? Am Beispiel Polens gewinnt man sogar den Eindruck, daß der EU-Beitritt bewußt oder unbewußt geradezu zum Ausgangspunkt der nationalen Wiedergeburt und der Demonstration nationaler Größe umfunktioniert wird. Oberflächlich ist die Frage „Nation versus Integration“ mit der Beitrittswelle der Mittel- und Osteuropäer zur Europäischen Union 2004 entschieden. Doch was kommt danach? Die gescheiterten Verhandlungen des EU-Gipfels Anfang Dezember 2003 über die Europäische Verfassung lenken den Blick auf mögliche tektonische Verschiebungen in den Fundamenten: Driftet Europa etwa in eine neuartige Spaltung ab, fällt es in alte und neue Nationalismen zurück? Die Zeichen verheißen nichts Gutes.

Prof. Dr. Hans-Joachim Veen ist Vorsitzender der Stiftung Ettersberg in Weimar und Politikwissenschaftler an der Universität Trier.

Inhalt vor